KOMMENTAR: SPÖ in der Krise – Mikl-Leitner könnte schon eine Kerze für Hergovich anzünden

KOMMENTAR: SPÖ in der Krise – Mikl-Leitner könnte schon eine Kerze für Hergovich anzünden

Das rote Postenkarussell dreht sich. Gerhard Zeiler hat seine Ambitionen auf den SPÖ-Vorsitz öffentlich bekräftigt. Doch während die Partei nach einem Ausweg aus ihrer Führungskrise sucht, stellt sich eine andere Frage: Wird hier tatsächlich ein Neustart vorbereitet – oder bloß die nächste Runde in der sozialdemokratischen Löwinger-Bühne?

Sollte dabei auch Sven Hergovich als mögliche Lösung ins Spiel kommen, wäre zumindest mein Erstaunen groß. Wer in Niederösterreich aus meiner Sicht bislang mehr durch markige Ansagen und große Luftblasen als durch überzeugende politische Durchsetzung auffällt, empfiehlt sich damit noch lange nicht für die Führung einer Bundespartei. Aus der vierten politischen Regional-Liga führt kein automatischer Aufstieg in die Champions League – auch wenn gerade ein Trainerposten frei wird.

Für Johanna Mikl-Leitner hätte ein Wechsel Hergovichs nach Wien allerdings einen gewissen Charme. 

Ich stelle mir vor, wie die Landeshauptfrau ganz in Weiß, den Rosenkranz in der Hand, in Mariazell eine kleine Kerze anzündet: „Lieber Gott, du musst ihn nicht gleich zu dir holen. Wien reicht fürs Erste.“Kein großer Staatsakt, nur ein stilles Dankeschön für einen politischen Umzug, zu dem diesmal nicht einmal die niederösterreichischen Freiheitlichen etwas beitragen müssten.

Ein Karriereschritt für Hergovich, eine Erleichterung für Niederösterreich: So könnte das rote Personalwunder aussehen.

Unvergessen bleibt Hergovichs drastische Ansage aus dem Jahr 2023: Lieber würde er sich die Hand abhacken, als ein Übereinkommen mit der ÖVP ohne seine fünf Forderungen zu unterschreiben. Das war eine rhetorische Selbstverpflichtung in konkreten Verhandlungen, kein Versprechen für den Fall späterer politischer Erfolglosigkeit. Die Gespräche scheiterten; ÖVP und FPÖ fanden zusammen.

Seine Hand soll selbstverständlich bleiben, wo sie ist. Politisch darf man aber fragen, was aus dem damaligen Anspruch geworden ist. Wer Standfestigkeit so dramatisch inszeniert, muss sich später an seiner Durchsetzungskraft messen lassen. Ein großer Satz ersetzt noch keine große Leistung.

Auch beim Gesundheitspakt überzeugt mich Hergovichs politische Bilanz nicht. Die SPÖ hat an der Reform mitgearbeitet; Hergovich betont, Verbesserungen erreicht zu haben. Zugleich wirft er ÖVP und FPÖ vor, mit den geplanten Schließungen von Notarztstandorten den vereinbarten Grundsatz eines gleichwertigen Ersatzes zu brechen.

Gerade daraus ergibt sich die entscheidende Frage: Wie belastbar sind politische Zusagen, wenn man ihre Umsetzung anschließend nicht durchsetzen kann? Wer zuerst Mitgestaltung reklamiert und danach Vertragsbruch beklagt, muss erklären, welchen praktischen Wert seine Verhandlungserfolge für die Bevölkerung haben.

Mir erscheint Hergovich deshalb eher als Politiker der großen Ankündigungen denn als überzeugender Krisenmanager. Die Bundes-SPÖ braucht aber jemanden, der Vertrauen zurückgewinnt, eine klare Richtung vorgibt und auch nachweisliche Ergebnisse liefert. Ein Wechsel der Geschäftsadresse allein wäre dafür ein ausgesprochen dürftiges Programm.

Liebe Hanni Mikl-Leitner, sollte Sven tatsächlich Richtung Wien aufbrechen, reserviere vorsichtshalber ein paar Kerzen mehr. In meiner satirischen Vorstellung würden sich auch manche niederösterreichischen Sozialdemokraten der Wallfahrt anschließen. Nicht aus plötzlich erwachter ÖVP-Begeisterung, sondern in der Hoffnung, dass ein personeller Neustart ihrer eigenen Landespartei guttun könnte.

Für die Bundes-SPÖ bleibt freilich die weniger besinnliche Frage: Warum sollte jemand, dessen politische Durchsetzungskraft im Land mich nicht überzeugt, plötzlich die Antwort auf die Krise im Bund sein?

Mariazell kann vieles sein. Eine sozialdemokratische Personalstrategie ersetzt es nicht.

Freundschaft.

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