Für die Parteiführung reicht es nicht mehr, für einen Ministerposten offenbar schon: Andreas Bablers Rückzug wirft eine unangenehme Frage auf. Muss man in der SPÖ Verantwortung übernehmen – oder nur rechtzeitig den richtigen Sessel finden?

Oberösterreichs SPÖ-Chef Martin Winkler spricht im abgebildeten Interview vom 10. Oktober bemerkenswert deutlich über Bablers Zukunft. Der bisherige Vorsitzende bleibt zunächst im Kabinett. Doch Winkler stellt auch klar: „Und das wird nicht so bleiben.“

Eine dauerhafte Ministerrolle ist demnach keineswegs garantiert. Immerhin. Aber warum braucht die politische Konsequenz überhaupt einen mehrmonatigen Anlauf?

Wer beim Rücktritt so viele Zwischenstationen einplant, hat offenbar weniger einen Schlussstrich vor Augen als einen Fahrplan zur Besitzstandssicherung.

Die Partei verliert Vertrauen. Der Chef verliert vorerst wenig.

Babler will bis zumindest Jahresende Vizekanzler bleiben. Danach soll Markus Marterbauer übernehmen; die endgültige Parteiführung soll im Frühjahr geklärt werden. Babler möchte unter Marterbauer weiterhin Minister sein. Ob es dazu kommt, hängt auch von dessen Entscheidung ab.

Jo eh. Andere müssen nach einer verheerenden Führungsbilanz ihren Arbeitsplatz räumen. In der Politik wird zunächst geprüft, ob man den Betroffenen nicht ein Büro weiter unterbringen könnte.

Der Titel wird kleiner, die öffentliche Versorgung bleibt stattlich. Man könnte das sozialdemokratische Umverteilung nennen: Die Partei verteilt Verantwortung auf mehrere Schultern – und die Ämter möglichst so, dass niemand zu hart aufkommt.

Nur die Wähler wurden bei dieser Fürsorgeplanung offenbar nicht gefragt.

Winkler beschreibt das Problem ziemlich genau

Im Interview nennt Winkler einen entscheidenden Maßstab: Eine Parteispitze muss Orientierung geben und einen Kurs ermöglichen, mit dem Wahlen gewonnen werden können. Hält die negative Entwicklung an und gelingt die Wende nicht, gehört die Führung hinterfragt.

Genau darum geht es.

Eine große Partei zu führen bedeutet mehr, als Überzeugungen vorzutragen und Zustimmung im eigenen Umfeld zu bekommen. Es braucht Strategie, Entscheidungen und die Fähigkeit, Menschen über den engsten Anhängerkreis hinaus zu erreichen.

Bei Babler ist mein Eindruck: Die Ansprüche waren groß. Die politische Wirkung blieb klein.

Die SPÖ wollte Aufbruch vermitteln und landete in einer Führungsdebatte. Sie wollte Sicherheit ausstrahlen und musste erst einmal klären, wer künftig für wen sprechen darf.

Die große Bewegung bekam eine Übergangslösung. Der große Erneuerer bekam Unterstützung beim Abgang.

Ausgerechnet der Koalitionspartner bestimmt das Tempo?

Bemerkenswert ist auch Winklers Erklärung für den zunächst begrenzten Umbau: Man habe bei der Lösung auf die Regierungskoalition Rücksicht genommen. Weitere Veränderungen sollen folgen, wenn Marterbauer sich in seiner neuen Rolle etabliert hat.

Regierungsstabilität ist ein nachvollziehbares Anliegen. Aber eine Partei muss ihren personellen Neustart auch selbst begründen können.

Die SPÖ kann schwer glaubwürdig neue Stärke versprechen, wenn ihre Antwort auf die Führungskrise lautet: Wir würden ja gern konsequenter handeln, müssen aber erst schauen, wann es den anderen zeitlich hineinpasst.

Eine Partei mit Führungsanspruch braucht einen Kurs. Einen Terminkalender hat jedes Sekretariat.

Ein Ministeramt ist kein Zuckerl

Ob Babler außerhalb der Politik einen Job finden würde, weiß niemand. Die Frage führt ohnehin am Kern vorbei.

Österreich ist nicht verpflichtet, ihm einen Ministerjob zu sichern.

Ein Regierungsamt muss sich durch Eignung, Leistung und einen klaren Auftrag rechtfertigen. Nicht durch die Frage, wie man einen scheidenden Parteichef möglichst geräuschlos versorgt.

Wer Babler im Kabinett behalten will, soll deshalb öffentlich erklären: Welche Ergebnisse sprechen für ihn? Welche Aufgaben soll er erfüllen? Warum ist gerade er dafür die beste Besetzung?

Der Hinweis, dass er ohnehin schon da ist, reicht nicht. Das gilt für einen alten Bürosessel. Für einen Minister sollte der Anspruch höher sein.

Politische Haftung statt gepolsterter Landung

Babler trägt nicht allein die Verantwortung für die Krise der SPÖ. Auch jene, die seinen Kurs unterstützt und Probleme schöngeredet haben, müssen sich ihrer Bilanz stellen.

Aber der Vorsitzende trägt Führungsverantwortung. Sie lässt sich nicht nachträglich auf Landesparteien, Medien oder innerparteiliche Gegner verteilen.

Politisch zur Verantwortung gezogen zu werden heißt: die eigene Bilanz erklären, Konsequenzen akzeptieren und Ämter zur Verfügung stellen. Es heißt nicht, nach dem Scheitern über die bequemste Anschlussverwendung zu verhandeln.

Winklers Interview deutet zumindest an, dass Bablers Verbleib Grenzen haben könnte. Die SPÖ sollte daraus eine klare Entscheidung machen.

Denn wenn der Absturz mit einem Ministerposten abgefedert wird, lernt die Partei daraus genau das Falsche: Vertrauen kann man verlieren. Seinen Sessel offenbar nur mit Übergangsfrist.