Ein Kommentar über politische Verantwortung, verlorenes Vertrauen und die Frage, ob Andreas Babler und Klaus Seltenheim noch für einen Neuanfang stehen können.

Die SPÖ hat ein Führungsproblem. Andreas Babler und Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim können noch so oft erklären, wofür ihre Partei steht. Entscheidend ist, ob sie Menschen erreichen, Vertrauen gewinnen und der Sozialdemokratie wieder eine Perspektive geben. Nach meinem Eindruck gelingt ihnen das nicht.

Kürzlich fragte mich ein deutscher Journalist: „Stimmt es, dass der SPÖ-Vizekanzler nicht gut Englisch spricht?“ Meine Antwort war: „Er spricht nicht einmal so gut Deutsch, dass ihn seine eigenen Genossen verstehen.“

Das war zugespitzt. Doch Babler redet viel und erreicht damit offenbar zu wenige Menschen. Auch seine steuerpolitischen Vorschläge wirken auf mich oft eher wie Marketinggags als wie eine überzeugende politische Richtung. Eine Partei, die wieder breite Unterstützung gewinnen will, braucht einen Vorsitzenden, dessen Botschaft außerhalb des eigenen Lagers ankommt.

Seltenheim verantwortet als Bundesgeschäftsführer die Kommunikation und Organisation der SPÖ. Bei seinen Videos frage ich mich allerdings, ob hier eine Regierungspartei um Vertrauen wirbt oder eine Schülergruppe ihren ersten TikTok-Kanal ausprobiert. Vielleicht gibt es dafür Applaus in einer kleinen linken Blase. 

Vor allem bleibt die Frage unbeantwortet, die kein Schnitt und kein Effekt wegzaubern kann: Warum sollten Menschen, die der SPÖ den Rücken gekehrt haben, ausgerechnet jetzt zurückkommen? Und warum ist es dem Parteimanager bis heute nicht gelungen, die Organisation der SPÖ spürbar zu erneuern?

Natürlich sind Babler und Seltenheim nicht allein für jeden Verlust der SPÖ verantwortlich. Eine Partei verliert Wähler nicht wegen zweier Personen allein. Aber wer an ihrer Spitze steht, kann Verantwortung nicht endlos weiterreichen. Führung bedeutet, sich an Ergebnissen messen zu lassen – gerade dann, wenn sie enttäuschen.

Deshalb sollte Babler den Parteivorsitz abgeben und Seltenheim als Bundesgeschäftsführer zurücktreten. Auch Bablers Rolle als Vizekanzler gehört auf den Prüfstand. Ich halte es darüber hinaus für richtig, dass die SPÖ einen Parteiausschluss Bablers prüft.

Meine Forderung gründet nicht allein auf seiner politischen Bilanz. Babler hat die innerparteilichen Gegensätze aus meiner Sicht nicht überwunden, sondern die Spaltung der SPÖ vertieft. Die schwachen Umfragewerte sprechen dafür, dass er auch außerhalb der Partei zu wenig Vertrauen gewinnt. Als Bundesparteichef und Vizekanzler muss er sich zudem an der Regierungsarbeit messen lassen, die er politisch mitverantwortet. In der Summe fügt seine Führung der SPÖ aus meiner Sicht erheblichen Schaden zu. Ob daraus ein Ausschlussgrund nach dem Parteistatut folgt, müssen die zuständigen Parteigremien prüfen und entscheiden.

Wer Wahlen gewinnen will, muss auch Menschen in der politischen Mitte überzeugen. Ich sehe nicht, wie das mit Botschaften gelingen soll, die vor allem in Bablers linkem Umfeld Anklang finden.

Dabei drängt sich ein Vergleich mit Alfred Gusenbauer auf. Babler verurteilte dessen Tätigkeit für die Signa moralisch und kritisierte die hohen Honorare. Den entsprechenden SPÖ-Ausschluss-Antrag stellten 2024 damals Bablers Freunde aus der Wiener SPÖ-Sektion 8.

Gerade deshalb muss sich Babler eine unbequeme Frage gefallen lassen: Wenn er Gusenbauers Verhalten als Belastung für die Sozialdemokratie ansah, welchen Maßstab legt er dann an seine eigene Führung an? Gusenbauer konnte als ehemaliger Bundeskanzler zumindest auf politische Erfolge verweisen. Babler muss sich an der gegenwärtigen Lage seiner Partei und an seiner eigenen Bilanz messen lassen. Wer von anderen Verantwortung verlangt, sollte auch den eigenen Rückzug ernsthaft prüfen. Andernfalls wirkt sein Anspruch auf mich scheinheilig.

Gerhard Zeiler hat am Freitag erklärt, SPÖ-Chef werden zu wollen. Ob er sich parteiintern durchsetzen und genügend Mitglieder überzeugen kann, ist offen. Genau darüber sollte die SPÖ ihre Mitglieder entscheiden lassen. Eine Partei, die demokratische Beteiligung fordert, darf eine offene Debatte über ihre eigene Führung nicht fürchten.

Mit einem Wechsel an der Spitze allein wäre es allerdings nicht getan. Auch in der Löwelstraße, in den Landesorganisationen und in den Regierungsbüros braucht es eine ehrliche Bestandsaufnahme: Welche Ideen tragen noch? Wer kann sie glaubwürdig vertreten? Und wer hält lediglich an einer Funktion fest?

Die SPÖ hat eine Geschichte, auf die sie stolz sein kann. Daraus folgt aber kein Anspruch auf künftige Stimmen. Sie muss sich Vertrauen neu verdienen – mit überzeugenden Personen, verständlichen Antworten und dem Mut, Konsequenzen zu ziehen. Für Babler und Seltenheim ist dieser Punkt aus meiner Sicht erreicht.

Und an dich, lieber Andi Babler: Nimm deinen Auszug aus der Löwelstraße mit Würde und denke in einer stillen Stunde über die vergangenen zwei Jahre nach. Vergiss deinen Flipper nicht – vielleicht hast du dort ja das eine oder andere Spiel gewonnen. Und dein Porträt in der Reihe der SPÖ-Vorsitzenden neben Bruno Kreisky? Das kannst du aus Gründen der Nachhaltigkeit gleich mitnehmen. Danke!

Meine Conclusio: Gerhard Zeiler wäre für mich eine gute Wahl zur richtigen Zeit: eine Persönlichkeit mit Haltung und Rückgrat, die bereit ist, Verantwortung zu übernehmen, statt sich in die wohlverdiente Pension zurückzuziehen. Die Probleme der SPÖ reichen weit über zwei Personen hinaus. Ob Zeiler die Partei wieder zusammenführen und ihr eine überzeugende Richtung geben kann, müssen zunächst die Mitglieder und schließlich die Wähler beurteilen. Dass er sich dieser Aufgabe stellen will, verdient Respekt. Chapeau!