Meinungsfreiheit gelte für jeden, „auch für Milliardäre“, betonte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bei seiner Rede auf dem World Economic Forum in der Schweiz. Er spielte damit deutlich auf Tesla-Chef Elon Musk (Bild unten) an.

Der Kanzler sagte: „Was wir nicht akzeptieren, sind Äußerungen, die rechtsextreme Positionen unterstützen.“ Ob dies gleichermaßen für linksextreme Positionen gilt, ließ Scholz offen.

Bereits am Sonntag hatte Scholz scharfe Kritik an Musk geäußert. „Es sollte uns ernsthaft Sorgen machen, dass eine so medienmächtige Person wie Elon Musk extrem rechte Parteien in Europa unterstützt – sei es in Großbritannien, Deutschland oder anderen Ländern“, erklärte er während einer Wahlkampfveranstaltung.

„Shame on Oaf Schitz!“

Musk hatte in der Vergangenheit mehrfach kritische Statements zur unkontrollierten Migration in Europa abgegeben. Zudem sprach er sich offen für die AfD aus und empfahl diese mit den Worten: „Nur die AfD kann Deutschland retten.“ Anschließend diskutierte er auf der Plattform X (ehemals Twitter) mit AfD-Chefin Alice Weidel über verschiedene Zukunftsthemen.

Musk hat übrigens – natürlich auf X – ein Statement zu den Aussagen des deutschen SPD-Chefs abgegeben: „Shame on Oaf Schitz!“