Es ist schon einigermaßen peinlich, was über die zukünftige Medienförderung im neuen Regierungsprogramm zu lesen ist (exxtra24 berichtet). Ebenso seltsam fällt auf, dass die Dreierkoalition die Umsatzsteuer für Tampons streichen wird. Aber schier unfassbar ist, was die künftige ÖVP-SPÖ-NEOS-Koalition in ihr offizielles Regierungspartei über die Vermittlung von Grundwerten schreibt: So ist dabei klar zu lesen, dass über sogenannte Wertekurse „Gleichberechtigung, LGBTIQ-Rechte, Menschenwürde und Antisemitismus“ an Migranten vermittelt werden.

Eine feindliche Einstellung, Vorurteile gegenüber oder die Diskriminierung von jüdischen Menschen – dieser Antisemitismus sei also laut der neuen Dreier-Koalition einer unserer österreichischen Grundwerte?

Übrigens: Im Finale der Verhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP war diese Fast-Koalition heftigst attackiert worden, da in den Regierungsplänen nichts zum Bau eines Holocaust-Museums zu finden war. Die Dreier-Koalition war da etwas geschickter: Es gibt auch im aktuellen Regierungspapier keine Zusage zu einem Museums-Bau, aber eine „Machbarkeitsstudie“ soll erstellt werden …