Hofburg-Termin abgesagt: Jetzt streiten Schwarz-Rot-Pink um Minister

Hofburg-Termin abgesagt: Jetzt streiten Schwarz-Rot-Pink um Minister

Österreichs Ampel schien voll auf Kurs, doch am Freitag kam es überraschend zu einem Rückschlag: Das geplante Treffen mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen wurde kurzfristig abgesagt. Den Grund kennen die Wähler bereits zur Genüge: Anhaltende Differenzen bei der Ressortverteilung. Diesmal  geht es insbesondere um die Ministerien für Justiz und Äußeres.

Laut Standard hatte die ÖVP zunächst signalisiert, auf das Justizministerium zu verzichten, beansprucht es nun aber doch für sich. Das stößt auf Widerstand der Neos, die mit Verweis auf ihre Reformpläne ebenfalls Anspruch erheben. Auch beim Außenministerium gibt es noch keine Einigung.

Klar scheint, dass die Neos das Bildungsministerium übernehmen sollen. Für eines der beiden umstrittenen Ressorts – Justiz oder Äußeres – ist Neos-Chefin Beate Meinl-Reisinger im Gespräch, während Wiens Vizebürgermeister Christoph Wiederkehr als möglicher Bildungsminister gehandelt wird. Allerdings halten die Wiener Neos an seiner Spitzenkandidatur für die Gemeinderatswahl fest.

Die Verhandler informierten am Freitag die Präsidentschaftskanzlei, dass sie den Termin mit Van der Bellen nicht wahrnehmen werden. Die Gespräche sollen fortgesetzt werden, eine Einigung wird aber erst in der kommenden Woche erwartet. Trotz der Verzögerung herrscht dem Vernehmen nach weiterhin Zuversicht, dass eine Koalition zustande kommt.

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Franz Mittmannsgruber

Jetzt sollte auch jeder noch so Mainstream-freundliche Politinteressent wissen, daß es diesen Systempolitikern um nichts anderes geht als um „Amterl“ für sich und seine Freunde. Der gesamten sogenannten Volksvertretung in türkis/schwarz – rot – pink ist Wirtschaft, Gesellschaft und das Land völlig egal, Pfründe und Korruption sind das Maß der Dinge. Wer jetzt noch immer Nachsicht und Mitleid mit diesen Kreaturen hat, der möge in Therapie gehen.

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