Kickl bei Van der Bellen: „Natürlich laufen die Gespräche noch“

Kickl bei Van der Bellen: „Natürlich laufen die Gespräche noch“

„Kickl muss zum Rapport in die Hofburg“, titelte der Boulevard. Doch der Termin bei Van der Bellen stand schon länger in den Terminplanern. Freilich kommen die Gerüchte aber nicht aus dem Nichts: Seit mittlerweile fünf Wochen verhandeln FPÖ und ÖVP über eine gemeinsame Regierung. Während zu Beginn eine rasche Einigung erwartet wurde – Mitte Jänner präsentierten beide Parteien ein Sparpaket von 6,4 Milliarden Euro –, stocken die Gespräche inzwischen erheblich.

FPÖ: Verhandlungen nicht gescheitert

Die FPÖ gibt sich weiterhin optimistisch. Kickl betonte vor seinem Gespräch mit dem Bundespräsidenten gegenüber dem ORF, dass die Verhandlungen noch laufen: „Wenn sie gescheitert wären, dann hätten Sie etwas Entsprechendes gehört.“ Dennoch räumt die Partei ein, dass es nun auf Tempo ankommt.

Der Nächste bitte

Während Kickl seine Gespräche mit der ÖVP als „gut verlaufen“ bezeichnet, hält sich die Volkspartei bedeckt. Kritische Stimmen aus den eigenen Reihen lassen Zweifel an einer baldigen Einigung aufkommen.

Fünf Minuten nachdem Kickl die Hofburg verlassen hatte, kam um kurz nach 18 Uhr Christian Stocker an. Auch der ÖVP-Chef gab vor seinem Gespräch mit dem Bundespräsidenten ein Statement ab. Es gebe noch einige Fragen zu klären. Etwa „internationale Beziehungen“, „Rechtsstaatlichkeit“, dass man sich in der „freien Welt positioniere“ oder die Russland-Sanktionen. Auch einige Posten müssten noch verhandelt werden, so Stocker.

Opposition fordert neue Verhandlungen

SPÖ und NEOS nutzen die Unklarheit über den Stand der Koalitionsgespräche für eigene Forderungen. Beide Parteien sprechen sich gegen einen FPÖ-Kanzler Kickl aus und plädieren für eine Wiederaufnahme von Dreierverhandlungen mit der ÖVP. Auch aus der grünen Ecke kommt Kritik: Ex-Parteichefin Eva Glawischnig warf Kickl vor, in den Verhandlungen überzogen zu haben.

Entscheidung noch heute?

Ob die Koalition noch zustande kommt oder endgültig scheitert, bleibt offen. Die Präsidentschaftskanzlei bestätigte, dass die Gesprächstermine mit den Parteichefs bereits am Montag vereinbart wurden. Ein Zeichen dafür, dass hinter den Kulissen intensiv an einer Lösung gearbeitet wird. Die kommenden Stunden könnten entscheidend sein.

Teilen:
Show Comments (0) Hide Comments (0)
0 0 Abgegebene Stimmen
Article Rating
Subscribe
Notify of
guest
0 Comments
Oldest
Newest Most Voted
Inline-Rückmeldungen
Alle Kommentare anzeigen
0
Ich würde mich über Ihre Meinung freuen, bitte kommentieren Sie.x
()
x