Die Zeit als Außenministerin neigt sich dem Ende zu – nun steht der grünen Baerbock ein neuer Karriereschritt bevor: Die Wahl zur Präsidentin der UN-Generalversammlung ist für Anfang Juni angesetzt und gilt als Formsache. Ihr Amtsantritt ist für September geplant. Mit der Übernahme des Amtes wird sie ihr Bundestagsmandat niederlegen.

Bedeutung des Amtes

Das Amt der Präsidentin der UN-Generalversammlung ist von dem des UN-Generalsekretärs António Guterres zu unterscheiden. Die Hauptaufgabe besteht in der Organisation und Leitung der Sitzungen der Generalversammlung. Traditionell wurde die Position häufig mit ehemaligen Außenministern besetzt. Zuletzt hatten Rüdiger von Wechmar (1980 für die Bundesrepublik) und Peter Florin (1987 für die DDR) dieses Amt für Deutschland inne.

Die Bundesrepublik sieht in Baerbocks Kandidatur ein Zeichen für ihr starkes Engagement bei den Vereinten Nationen. Angesichts der zunehmenden Blockaden im UN-Sicherheitsrat hat die Generalversammlung in den vergangenen Jahren an Bedeutung gewonnen. Die Besetzung des Vorsitzes mit einer prominenten politischen Figur könnte zudem die deutsche Bewerbung um einen nichtständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat für die Jahre 2027/28 unterstützen.

Vorbereitung auf das Amt

Baerbock plant, im Mai ihr Arbeitsprogramm in New York vorzustellen. Dieses war ursprünglich von der deutschen Diplomatin Helga Schmid entwickelt worden, die im September 2024 als Kandidatin nominiert worden war. Nun soll die Position politisch besetzt werden. Baerbock wird auf den derzeitigen Präsidenten, den ehemaligen kamerunischen Premierminister Philémon Yang, folgen.

Deutschland hatte bereits vor einiger Zeit innerhalb der UN-Regionalgruppe „Westeuropa und andere“ das Besetzungsrecht für die kommende Sitzungsperiode erhalten. Die Wahl Baerbocks wird daher als formal betrachtet.

Persönlicher Rückzug aus der Grünen-Fraktionsführung

Noch im März hatte Baerbock angekündigt, keine Führungsrolle in der künftigen Grünen-Bundestagsfraktion übernehmen zu wollen. Nach Jahren hoher Arbeitsbelastung habe sie sich bewusst Zeit für persönliche Überlegungen nehmen wollen, erklärte sie in einer Mitteilung an ihre Partei. Bereits im November 2023 war ihre Trennung von ihrem Ehemann Daniel Holefleisch bekannt geworden.

Mit ihrer neuen Position bei den Vereinten Nationen bleibt Baerbock dennoch eine zentrale Figur der internationalen Politik.