Stocker traf Selenskyj: Weitere Unterstützung zugesagt

Stocker traf Selenskyj: Weitere Unterstützung zugesagt

Das Gespräch Stockers mit Selenskyj sei auf ukrainische Initiative zustande gekommen, hieß es dazu im Vorfeld: Eine freie, souveräne Ukraine sei im Interesse Europas und der USA, sagte Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) bei seinem ersten EU-Gipfel.

Wolodymyr Selenskyj schrieb dann auf X über das Treffen: „Die Ukraine schätzt die Unterstützung und Hilfe Österreichs und freut sich auf unsere gemeinsamen Bemühungen um einen gerechten und dauerhaften Frieden sowie verlässliche Sicherheitsgarantien für unser Land und ganz Europa. Wir diskutierten über die Fortsetzung der Hilfe bei der humanitären Minenräumung, dem Wiederaufbau der Energieinfrastruktur, dem Bau von Unterkünften in Schulen und Kindergärten sowie der Unterstützung der Initiative Lebensmittel aus der Ukraine.“

Österreich stimme auch mit dem Gipfelentwurf zur Ukraine-Unterstützung und zur europäischen Verteidigung überein. Zugleich betonte er Österreichs Neutralität. Diese sei in Europa auch „bekannt und akzeptiert“. Österreich habe in der gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU auf „dieser Basis unsere Rolle eingenommen“.

EU-Ratspräsident Antonio Costa sah die „Zeit für Entscheidungen“ gekommen, wie er zum Auftakt sagte. Die Hilfe für die Ukraine sei mit den Anstrengungen Europas verknüpft, ihre Verteidigungsfähigkeiten zu erhöhen. EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen sprach von einem „Moment des Wendepunkts für Europa“ – mit Blick auf ihren „Rearm Europe“-Plan, der 800 Milliarden Euro in Europa aktivieren soll. Denn die Lage in Europa sei „brandgefährlich“.

„Europa sieht sich einer klaren und gegenwärtigen Gefahr gegenüber, und deshalb muss Europa in der Lage sein, sich selbst zu schützen, sich zu verteidigen, so wie wir die Ukraine in die Lage versetzen müssen, sich selbst zu schützen“, sagte von der Leyen. Man wolle „Frieden durch Stärke“. Deshalb habe sie auch den Vorschlag für eine Aufrüstung Europas vorgelegt.

Nicht alle Staatschefs der EU zeigten bei ihrer Begrüßung die sonst übliche Begeisterung für Wolodymyr Selenskyj: So gab es einen sehr kühlen Handschlag von Robert Fico, dem slowakischen Ministerpräsidenten. Und auch Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni (im APA-Bild unten) sah man deutlich an, was sie wohl bei der persönlichen Begrüßung Selenskyjs in Brüssel tatsächlich dachte.

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