Friedrich Merz (CDU) hat im ersten Wahlgang zur Kanzlerwahl überraschend nicht die erforderliche Mehrheit erreicht. In der geheimen Abstimmung erhielt der Unionschef lediglich 310 von 621 abgegebenen Stimmen – sechs zu wenig für die absolute Mehrheit von 316 Stimmen. Ein herber Rückschlag für den designierten Kanzler und seine Koalition.

Dabei verfügt das Bündnis aus CDU/CSU und SPD gemeinsam über 328 Sitze im Parlament. Umso größer die Irritation in den Regierungsfraktionen – insbesondere innerhalb der Union. Direkt nach Verkündung des Ergebnisses verließ Merz sichtbar angespannt und ohne Kommentar den Plenarsaal. Innerhalb der CDU/CSU kam es unmittelbar zu einer Krisensitzung.

Keine Einigung auf zweiten Wahlgang – AfD blockiert Verfahren

Ein zweiter Wahlgang wäre am Dienstag möglich gewesen, doch die dafür notwendige einstimmige Zustimmung aller Fraktionen blieb aus. Die AfD verweigerte ihre Zustimmung, wodurch sich der Wahlprozess verzögert.

Laut Artikel 63 des Grundgesetzes hat der Bundestag nun bis zu 14 Tage Zeit, um in weiteren Wahlgängen einen Kanzler oder eine Kanzlerin mit absoluter Mehrheit zu wählen. In dieser Frist können auch neue Kandidaten aufgestellt werden – Merz kann jedoch ebenso erneut antreten, was nach aktuellem Stand auch erwartet wird.

Sollte es innerhalb dieser Frist erneut zu keiner Kanzlerwahl mit absoluter Mehrheit kommen, sieht das Grundgesetz einen letzten Wahlgang mit einfacher Mehrheit vor. In diesem dritten Durchgang reicht es, die meisten Stimmen im Parlament zu erhalten, selbst wenn es keine absolute Mehrheit ist.

In diesem Fall liegt die Entscheidung beim Bundespräsidenten: Er kann entweder den Kandidaten ernennen, auch ohne absolute Mehrheit – oder den Bundestag auflösen und Neuwahlen anordnen. Diese Option gilt in Regierungskreisen jedoch als letztes Mittel, da sie eine Phase erheblicher Unsicherheit einleiten würde.

Für Friedrich Merz ist die gescheiterte Wahl ein massiver Rückschlag – und ein Hinweis auf dissidente Stimmen innerhalb der eigenen Reihen. Politische Beobachter sprechen von einem möglichen Vertrauensverlust in der Koalition, aber auch von wachsendem Druck auf den CDU-Chef, parteiintern für Disziplin zu sorgen.

Ob Merz im nächsten Anlauf die erforderliche Mehrheit erzielt, hängt nun entscheidend davon ab, ob es der Koalition gelingt, die Reihen zu schließen – und ob es weitere Kandidaten aus dem oppositionellen Lager geben wird.