TikTok in den USA wieder freigeschaltet

TikTok in den USA wieder freigeschaltet

„Noch am Montag werde ich eine Verfügung unterzeichnen, die das Verbot um 90 Tage verlängert“, ließ Trump verlauten. Tiktok reagierte blitzschnell und schaltete seine Dienste für rund 170 Millionen US-Nutzer wieder frei.

Doch Trump wäre nicht Trump, wenn er nicht gleich einen Plan für die Zukunft in der Tasche hätte: Künftig soll Tiktok zu einem Joint Venture werden, bei dem amerikanische Unternehmen mit 50 Prozent beteiligt sind. „Dann darf Tiktok hier weitermachen“, schrieb Trump.

Peking will nicht verkaufen

Die rechtliche Grundlage für diese Maßnahmen liefert ein spezielles Gesetz, das dem Präsidenten erlaubt, ein Verbot zeitlich auszusetzen, wenn eine Übernahme oder ein Verkauf in Aussicht steht. Allerdings ist fraglich, ob das überhaupt passiert – die chinesische Muttergesellschaft Bytedance hat klar gesagt, nicht verkaufen zu wollen.
Bytedance hatte Tiktok in den USA aus Sorge vor rechtlichen Konsequenzen bereits in der Nacht auf Sonntag abgeschaltet. Zuvor hatte der Oberste Gerichtshof eine Klage gegen das Verbot abgelehnt. Die Tiktok-Saga geht also in die nächste Runde.

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