Hilft Koalitions-Streiterei der ÖVP bei der heutigen Wahl?

Hilft Koalitions-Streiterei der ÖVP bei der heutigen Wahl?

1,3 Millionen Niederösterreicher können heute wählen, in 568 der 573 Gemeinden wird über die Neuzusammensetzung der Stadt- und Ortsparlamente entschieden. 11.821 Mandate kommen zur Vergabe, 1940 Parteien und Listen treten an. Die Bürgermeister werden nicht direkt, sondern von den jeweiligen Gemeinderäten gewählt.

Die ersten Wahllokale haben bereits seit 6.00 Uhr geöffnet, die letzten schließen um 17.00 Uhr. Weil es sich um 568 Einzelwahlen handelt, werden Ergebnisse unmittelbar nach deren Eintreffen veröffentlicht. Eine Summierung aller vorläufigen Resultate („fiktives Landesergebnis“) wird nicht vor 20.00 Uhr erwartet. Traditionell zu anderen Terminen gewählt wird in Niederösterreich auf kommunaler Ebene in St. Pölten, Krems und Waidhofen an der Ybbs.

Für die ÖVP ist diese Wahl besonders bedeutend: Ein gutes Ergebnis könnte den Negativ-Trend stoppen und auch etwas Rückenwind für die Koalitionsverhandlungen mit der FPÖ bringen. Immerhin hat dazu auch schon Alexander Pröll, der neue Generalsekretär der ÖVP, die Richtung festgelegt: „Wir fürchten uns auch nicht vor Neuwahlen.“

Die ÖVP könnte zwar mutig in eine neue Wahl gehen, aber ohne Geld bringt das auch nix: Die Schwarzen haben einen Schuldenberg von 5,6 Millionen Euro – für einen weiteren Nationalrats-Wahlkampf müsste man rein auf edle Spender setzen.

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