Debakel droht: Rutscht ÖVP in Wien auf Platz 5?

Debakel droht: Rutscht ÖVP in Wien auf Platz 5?

Am kommenden Sonntag dürfte sich die ÖVP bei der Landtagswahl im Burgenland die nächste Niederlage abholen, in knapp 100 Tagen könnte das Ergebnis bei der nun vorverlegten  Wien-Wahl (27. April) aber dann so richtig katastrophal  ausfallen: Laut internen Umfragen der Grünen liegt die Ex-Kanzler-Partei in der Bundeshauptstadt nur noch auf Platz 5, die Meinungsforscher von IFDD hatten die Wiener ÖVP vor einem Monat noch knapp vor den NEOS auf Platz 4 (siehe Grafiken von PolitPro unten).

Seitdem ist allerdings so einiges passiert, was nicht wirklich gut für einen nun beginnenden ÖVP-Wahlkampf sein kann: Kanzler Karl Nehammer hat nach erfolglosen Koalitionsverhandlungen mit SPÖ und den NEOS sein Amt abgegeben – und die Bundespartei wurde von einem erklärten Kickl-Kritiker übernommen, der nun bei der Regierungsbildung mit Herbert Kickl zusammenarbeiten muss. Dazu muss die ÖVP im Bund nun die politische Trümmerfrau geben, weil sie und ihr grüner Ex-Koalitionspartner einen Mega-Schuldenberg verursacht (und lange verschwiegen) haben.

Zusätzlich hat die Wiener ÖVP ein gewaltiges Positionierungs-Problem: Ihr Landesparteichef Karl Mahrer (67) will zwar immer ein bisschen Oppositionspolitik machen, doch dann verlässt die ÖVP-Spitze der Mut, wirklich mit Vehemenz und hartnäckig Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) zu attackieren, wie das die FPÖ macht.

Der süß-saure kommunalpolitische Kurs kann auch gar nicht anders ausfallen, wenn der mächtige Wiener Wirtschaftskammer-Boss mit dem sozialdemokratischen Stadtchef bestens befreundet ist und sich nicht wenige ÖVP- und SPÖ-Granden immer wieder gerne in regelmäßig abgehaltenen Herrenrunden treffen.

ÖVP-Malus aus der Bundesregierung

Und noch vor der Wien-Wahl am 27. April wird mit Sicherheit ganz genau bekannt sein, was die Bundes-ÖVP an Kürzungen und Einsparmaßnahmen zur Sanierung des Budgets mitzutragen hat.

Die Lage ist also wahrlich nicht rosig für Karl Mahrer und sein Führungsteam: Denn falls die ÖVP bei der kommenden Wahl unter 9 Prozent rutscht ( das wären minus 11,4 Prozentpunkte gegenüber der Wahl 2020), dann wird sie vom Bürgermeister wohl nicht als Koalitionspartner ausgewählt – eine SPÖ-ÖVP-Stadtregierung hätte keine gemeinsame Mehrheit im Gemeinderat.

Für eine personelle Neuaufstellung in der Wiener Parteiführung ist es jedenfalls zu spät: Knapp 100 Tage vor einer Wahl könnte ein neuer Landesparteichef auch keine Wunder vollbringen.

Teilen:
Show Comments (0) Hide Comments (0)
0 0 Abgegebene Stimmen
Article Rating
Subscribe
Notify of
guest
0 Comments
Oldest
Newest Most Voted
Inline-Rückmeldungen
Alle Kommentare anzeigen
0
Ich würde mich über Ihre Meinung freuen, bitte kommentieren Sie.x
()
x