Hintergrund ist die Anordnung, dass die chinesische Muttergesellschaft ByteDance ihre US-Geschäfte veräußern muss, um Bedenken hinsichtlich möglicher Verbindungen zur chinesischen Regierung auszuräumen.

Der deutsche Europaabgeordnete Sergey Lagodinsky (Bündnis 90/Die Grünen) schlug vor, dass die EU oder ein europäisches Firmenkonsortium TikTok aufkaufen sollte. „Ein solcher Schritt wäre ein klares Signal für eine selbstbewusste digitale Zukunft Europas“, erklärte Lagodinsky. Für User der Plattform in Europa, wird es vorerst aber keine Einschränkungen geben.

Verbot und Konsequenzen

Gemäß der Gesetzgebung, die im April 2024 von Präsident Joe Biden unterzeichnet wurde, bleibt jedenfalls ByteDance bis spätestens 19. Jänner 2025 Zeit, seine US-Vermögenswerte zu verkaufen. Andernfalls wird TikTok aus den App-Stores entfernt, wodurch neue Downloads blockiert und Updates verhindert würden. Langfristig würde dies die Nutzung der App erheblich einschränken.
Insider berichten jedoch, dass TikTok bereit ist, drastischere Maßnahmen zu ergreifen: Sollte das Verbot an diesem Sonntag in Kraft treten, plant das Unternehmen, den Zugang für alle Nutzer in den USA komplett zu sperren. Beim Öffnen der App würde eine Nachricht erscheinen, die auf eine Webseite mit Informationen zum Verbot verweist. Zusätzlich sollen Nutzer die Möglichkeit erhalten, ihre Daten und Inhalte herunterzuladen.

Politische und juristische
Auseinandersetzungen

Das Thema ist hochgradig politisch: Während die Biden-Regierung das Verbot durchsetzen möchte, kritisieren einige Abgeordnete und Senatoren den Schritt als unverhältnismäßig. Eine Gruppe parteiübergreifender Politiker argumentiert, dass weniger einschneidende Maßnahmen die Sicherheitsbedenken ebenso adressieren könnten, ohne verfassungsmäßige Rechte einzuschränken.
Auch der zukünftige Präsident Donald Trump hat angekündigt, die Entscheidung rückgängig machen zu wollen, sobald er sein Amt antritt. Ob ihm dies gelingen wird, bleibt jedoch fraglich: Eine Aufhebung des Gesetzes erfordert die Zustimmung beider Kongresskammern, die im vergangenen Jahr das Verbot mit großer Mehrheit unterstützt hatten.

Reaktionen und Auswirkungen

Die mögliche Abschaltung der App sorgt für Aufregung bei Millionen Nutzern und den zahlreichen Influencern, die ihre Karriere auf der Plattform aufgebaut haben. Zu den prominentesten gehören Khaby Lame, der weltweit mit 162 Millionen Followern an der Spitze steht, sowie Charli D’Amelio und Mr. Beast, die mit ihren Inhalten Millionen verdienen.
ByteDance beschäftigt in den USA über 7000 Mitarbeiter, was den wirtschaftlichen und sozialen Einfluss der App unterstreicht. Kritiker befürchten, dass das Verbot nicht nur die Nutzer trifft, sondern auch die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen den USA und China weiter belastet.