100.000 bei Demo gegen Aufrüstung und Ursula von der Leyen

100.000 bei Demo gegen Aufrüstung und Ursula von der Leyen

Zehntausende Demonstranten versammelten sich am Samstag in der italienischen Hauptstadt, um gegen den von der Europäischen Kommission vorgeschlagenen Wiederaufrüstungsplan zu protestieren.

Die Großkundgebung wurde von der Fünf-Sterne-Bewegung (Movimento 5 Stelle, M5S) organisiert und richtete sich sowohl gegen die italienische Regierung unter Giorgia Meloni als auch gegen den von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen unterstützten Plan zur militärischen Aufrüstung Europas.

Die Demonstration begann auf der Piazza Vittorio und führte bis zur Via dei Fori Imperiali, begleitet von lautstarken Protesten gegen die geplanten Verteidigungsausgaben. Laut Angaben der Organisatoren habe die Beteiligung „alle Erwartungen übertroffen“. Bis zu 100.000 Menschen wurden bei der Demo gezählt.

Conte: „Klares Nein zu dem 800 Milliarden teuren Wahnsinn“

Giuseppe Conte, Vorsitzender der Fünf-Sterne-Bewegung und ehemaliger Ministerpräsident Italiens, eröffnete die Demonstration mit scharfer Kritik an der Regierung Meloni: „Heute ertönt ein klares und starkes Nein zur Verschwendung von 800 Milliarden Euro für die Aufrüstung Europas – ein Wahnsinn“, sagte Conte.

Und: „Giorgia Meloni hat den Plan zur Wiederaufrüstung Europas ohne jegliches Mandat abgesegnet – das ist ein weiteres historisches Versagen ihrer Regierung.“

Er begrüßte die Teilnahme weiterer Oppositionskräfte:
„Heute legen wir einen soliden Grundstein für eine politische Alternative zur aktuellen Regierung. Meloni hat Italien an die Interessen Deutschlands verkauft – auf Kosten eines Projekts, das Europa weiter spalten wird.“

Breite politische Unterstützung

An der Demonstration nahmen auch Vertreter der Grün-Links-Allianz und eine Delegation der Demokratischen Partei (PD) teil, darunter Fraktionschef Francesco Boccia.

„Wir stehen heute hier als Teil der Opposition gegen eine rechte Regierung, die uns in Europa isoliert hat“, sagte Boccia. „Meloni und Salvini müssen abtreten.“

PD-Parteichefin Elly Schlein blieb der Demonstration fern – sie soll laut Berichten nicht mit allen, sondern nur mit einigen Punkten der Protestaktion einverstanden gewesen sein.

Auf der Bühne am Fori Imperiali standen unter anderem Paola Taverna, Vizepräsidentin der Fünf-Sterne-Bewegung, sowie Roberto Fico, ehemaliger Präsident der Abgeordnetenkammer. „Dies ist unser Platz – der Platz unserer Identität und unseres Stolzes“, erklärte Fico. „Mit Demokratie bauen wir Frieden. Heute stehen wir gegen die verfehlte Politik der Aufrüstung. Wer heute hier ist, leistet Widerstand und gestaltet Zukunft.“

Grüne: „Jetzt ist die Zeit, gemeinsam zu handeln“

Auch Nicola Fratoianni und Angelo Bonelli von der Grün-Linken Allianz zeigten sich überzeugt vom Symbolwert der Kundgebung. „Wir sind überzeugte Pazifisten – für uns ist das ein wichtiger Schritt in Richtung politischer Alternative“, so Fratoianni. Bonelli ergänzte: „Es ist Zeit, gemeinsam zu mobilisieren, um eine neue Seite in Europa aufzuschlagen.“

Kritik von Regierungsseite

Vizepremier und Außenminister Antonio Tajani (Forza Italia) kritisierte die Demonstration scharf. „Ich verstehe nicht, was die M5S wollen – Frieden predigen, aber in Regierungsverantwortung selbst mehr Geld für die Verteidigung bereitgestellt“, sagte Tajani bei einer Parteiversammlung im Palazzo dei Congressi in Rom.

Er betonte, dass Sicherheit nicht mit Kriegsführung zu tun habe: „Sicherheit heißt, unsere Grenzen zu schützen, unsere Familien, unsere Wirtschaft und unsere Industrie zu verteidigen. Auch Cybersecurity gehört dazu.“

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Schneider

Fast nirgends liest und hört man davon?

https://www.youtube.com/watch?v=LA_Ta5Q2YQA

Ingrid Feichtinger

Test

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