Nächster Korruptionsfall in der Ukraine: 17,5 Millionen Euro erbeutet

Nächster Korruptionsfall in der Ukraine: 17,5 Millionen Euro erbeutet

Der Name für den Großeinsatz der Ermittler des Nationalen Antikorruptionsbüros der Ukraine (NABU) und der Spezialisierten Antikorruptionsstaatsanwaltschaft (SAP) lautete „Goldene Eier“: Die Ermittler haben ein groß angelegtes Veruntreuungsschema aufgedeckt, bei dem manipulierte Preise bei der Lebensmittelbeschaffung für die Streitkräfte der Ukraine zu Hunderten von Millionen Hrywnja Verlusten für den Staatshaushalt führten.

Die Untersuchung ergab, dass zwischen 2022 und 2023 die Lebensmittelversorgung für das Militär auf Basis sogenannter Paketkäufe erfolgte. Der zugehörige Katalog umfasste 409 Artikel, wobei nur 10 % davon die am häufigsten verwendeten Produkte wie Gemüse, Getreide, Fleisch und Wasser betrafen. Andere Produkte – wie Gewürze, Gelatine oder saisonale Beeren – wurden kaum oder gar nicht bestellt. Der Preis eines Pakets wurde aber als Durchschnittspreis aller Katalogartikel berechnet.

Dadurch war eine Manipulation möglich: Gängige Produkte wurden zu stark überhöhten Preisen verkauft, während kaum benötigte Waren zu sehr niedrigen Preisen im Paket enthalten waren. Formal hatte das Paket einen „Marktwert“, in Wirklichkeit aber zahlte der Staat Millionen von Hrywnja zu viel.

Kartoffeln zu dreifachen Preis gekauft

Ein besonders krasses Beispiel war der Einkauf von Kartoffeln: Sie wurden in großen Mengen zum dreifachen Normalpreis beschafft, während im Winter der Preis von Kirschen oder Aprikosen im Paket kaum ins Gewicht fiel.

Infolge dieses Systems erzielten zwei Lieferfirmen, die von einer einzigen Person kontrolliert wurden, zwischen August und Dezember 2022 über 733 Millionen Hrywnja illegalen Gewinn – das sind 17,5 Millionen Euro.

Eine forensische Expertise bestätigte den Missbrauch. Ein Teil der Gelder wurde ins Ausland transferiert und vermutlich zum Kauf von Immobilien in Kroatien verwendet.

Auch Beamter des Verteidigungsministeriums angeklagt

Angeklagt sind nun der ehemalige Leiter einer Abteilung des ukrainischen Verteidigungsministeriums, der Eigentümer der Lieferfirmen, sowie zwei Führungskräfte dieser Firmen, eine Person, die das Schema ermöglichte und auch ein Beamter des Verteidigungsministeriums, der für die Überwachung der Beschaffung zuständig war, aber „Unregelmäßigkeiten“ in der Preisgestaltung in den Verträgen nicht bemerkt haben will. Sein Verhalten trug maßgeblich zum Gelingen des Plans bei.

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