„Kindisch“: Meloni über Streit von Trump mit der EU verärgert

„Kindisch“: Meloni über Streit von Trump mit der EU verärgert

Trump hatte kürzlich wirtschaftlich gegen Amerikas traditionelle Verbündete ausgeteilt, darunter eine 25-prozentige Zollgebühr auf Autoimporte verhängt – ein schwerer Schlag für europäische Hersteller wie BMW, Audi und Ferrari. Letztere kündigte bereits eine Preiserhöhung von 10 % in den USA an.

Europa bereitet sich auf eine entschlossene Gegenreaktion vor, was ein neues Zoll- und Handelsgefecht einläuten könnte – und Meloni in eine heikle Lage bringt, da sie als Trumps potenzielle Brückenbauerin zur EU gilt. Erschwert wird dies durch Trumps ablehnende Haltung gegenüber einem NATO-Beitritt der Ukraine. Doch Meloni – die als einzige europäische Regierungschefin Trumps zweite Amtseinführung im Januar besuchte – erklärte in einem Interview, es sei „kindisch“, von ihr zu verlangen, sich für Europa oder Trump entscheiden zu müssen.

Im Gespräch mit der Financial Times (FT) betonte sie, sie sehe Trump nicht als Gegner. Vielmehr bezeichnete sie ihn als „Italiens ersten Verbündeten“ und erklärte, sie stimme der Kritik der US-Regierung an EU-Führungskräften zu, die angeblich die Meinungsfreiheit unterdrücken würden.

Zudem zeigte Meloni Verständnis für Trumps protektionistische Haltung, etwa bei der Einführung von Zöllen auf Produkte aus China, Kanada, Mexiko und auf Stahlimporte – auch aus dem Vereinigten Königreich – innerhalb seiner ersten 100 Amtstage.

Sie sagte zur FT:
„Ich bin konservativ. Trump ist ein republikanischer Anführer. Sicherlich stehe ich ihm näher als vielen anderen. Aber ich verstehe einen Regierungschef, der seine nationalen Interessen verteidigt. Ich verteidige meine.“

Melonis stark rechtsgerichtete Regierung wird vielfach als stabilisierender Faktor für ein seit dem Ende des Faschismus instabiles Italien gesehen. Als Vorsitzende der postfaschistischen Partei Fratelli d’Italia, gegründet von Veteranen der Mussolini-Ära, hatte sie sich vor ihrer Wahl 2022 vehement gegen Migration und europäische Kollektivstrukturen ausgesprochen.

Als harte Verhandlerin bekannt, trägt sie angeblich ihr Büromaterial in einem rosa Federpennal – ein Trick, um gegenüber Verhandlungspartnern harmlos zu wirken.
„Und dann schlägt sie zu“, sagte eine Quelle dem Telegraph – und deutete dabei eine Kehldurchschneid-Geste an.

Seit ihrer Amtsübernahme hat Meloni ihren Ton gegenüber Europa jedoch gemildert, etwa durch Zusammenarbeit mit der EU-Kommission und ihre Unterstützung der Ukraine nach der russischen Invasion 2022.

Italien ist auch Teil der von Keir Starmer (UK) und Emmanuel Macron (Frankreich) initiierten „Koalition der Willigen“, die eine europäische Friedensmission für die Ukraine vorbereiten soll – wenn auch mit gewisser Zurückhaltung. So bestätigte Meloni ihre Teilnahme an einem virtuellen Gipfel erst in letzter Minute, wie der Telegraph berichtete. Sie fürchtet, dies könne von Russland als „Bedrohung“ aufgefasst werden.

Gleichzeitig bleibt Italiens Rolle als „erstes Verbündetes“ der USA heikel. Nach einem schwierigen Treffen zwischen Trump, Vizepräsident JD Vance und dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj vermied es Meloni, öffentlich Solidarität mit Selenskyj zu zeigen.

In jüngerer Zeit pflegte sie zudem eine sehr persönliche Beziehung zum Milliardär Elon Musk, der mittlerweile auch politischen Einfluss in den USA ausübt. Ihre Verbindung war so eng, dass Musk auf seiner Plattform X dementierte, dass es eine romantische Beziehung gebe, nachdem Fotos der beiden kursierten, auf denen sie sich tief in die Augen sahen. Meloni hatte sich gewünscht, dass Musk ihr den „Global Citizen Award“ des Atlantic Council überreicht – was er auch tat.

Im FT-Interview sagte sie:
„Italien kann gute Beziehungen zu den Vereinigten Staaten haben, und wenn es etwas gibt, das Italien tun kann, um eine Konfrontation zwischen den USA und Europa zu verhindern und Brücken zu bauen, dann werde ich das tun – das liegt auch im Interesse der Europäer.“

Im Vormonat sorgte Vizepräsident Vance in Europa für Empörung, nachdem er EU-Spitzenpolitiker als „Kommissare“ beschimpft und ihnen vorgeworfen hatte, die Meinungsfreiheit zu unterdrücken und Massenzuwanderung zu fördern.

In einer Rede auf der Münchner Sicherheitskonferenz – wo er eigentlich zum Ukrainekrieg Stellung nehmen sollte – kritisierte er unter anderem das Vereinigte Königreich für Demonstrationsverbote vor Abtreibungskliniken:
„In Großbritannien und in ganz Europa ist die Meinungsfreiheit auf dem Rückzug“, sagte er. „Wenn ihr Angst vor euren eigenen Wählern habt, kann Amerika nichts für euch tun.“

In geleakten Nachrichten auf der App Signal schrieb Vance später: „Ich hasse es einfach, Europa aus der Patsche zu helfen.“ US-Verteidigungsminister Pete Hesgeth stimmte zu: „Ich verabscheue das europäische Schmarotzertum genauso. Es ist erbärmlich.“

Meloni glaubt, dass Vance mit dieser Rede Trumps Meinung vertrat – und sie stimmt ihm grundsätzlich zu.

„Europa hat sich ein wenig verloren“, sagte sie.
Sie meint, die Rede habe sich gegen die europäische Elite gerichtet – gegen die Vorstellung, dass man der Bevölkerung statt Lösungen eine Ideologie aufzwinge.

Gleichzeitig betonte sie jedoch, dass sie weder Europa noch den USA „blind folge“.

Ihre außenpolitische Verwundbarkeit könnte nun von ihrem Stellvertreter Matteo Salvini ausgenutzt werden – dem Chef der Lega, der sich offen gegen die Ukraine positioniert, während die Unterstützung dafür in der Bevölkerung sinkt. Salvini hat kürzlich eigenmächtig ein Telefongespräch mit Vizepräsident Vance geführt und untergräbt damit Melonis Autorität.

Vorerst bleibt Meloni die Seiltänzerin der italienischen Außenpolitik: Mitglied einer EU, die sie eigentlich ablehnt, in Opposition zur europäischen Mehrheitsmeinung, doch mit einem Platz am Tisch – und einem direkten Draht zum US-Präsidenten.

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