Es hätte verschiedene gute Möglichkeiten gegeben, die Medienförderung künftig transparent und gerecht zu gestalten – unter dem Zeitdruck, den sich die neue Dreier-Koalition zur Erstellung des Regierungsprogramms selbst gegeben hat, war aber offenbar Innovation nicht möglich.

So will die Koalition aus ÖVP-SPÖ-NEOS jetzt erneut viel Steuergeld über die heimischen Medien verteilen – nach welchen Kriterien ist noch unklar, es soll aber der „Qualitätsjournalismus“ gefördert werden. Und wer diesen bietet, bestimmt dann wohl ein Staatssekretär im Kanzleramt.

30 Millionen Steuergeld will die neue Bundesregierung alleine dafür verwenden, dass junge Menschen in Österreich wieder Zeitungs-Abos verwenden. Die TikTok- und Insta-Generation soll also mit viel Steuergeld  davon überzeugt werden, dass die per Post zugestellte Papierzeitung mit den alten Meldungen vom Vortag auch irgendwie interessant sei – auch hier dürfen nur „Qualitätsmedien“ mitmachen. Und fast schon heiter: Es fließt weiter viel Steuergeld an alte Medien zur „digitalen Transformation“. Wer also im Jahr 2025 für seine Papierzeitung noch immer keine funktionierend Web-Plattform schaffen konnte, der soll auch weiter Steuergeld bekommen. 

Was wie eine Subventionierung von Bierkutschern im Zeitalter der ersten Mars-Flüge klingt, hat natürlich noch einen Sinn für diese Koalition: Wenn die alten Verlagshäuser 30 Millionen und noch mehr Steuergeld überwiesen bekommen, dann wird die Regierungsarbeit vielleicht doch nicht immer ganz so kritisch betrachtet.

Parmenion