Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) und seine deutsche Amtskollegin Nancy Faeser (SPD) haben eine streng geheime Reise nach Syrien in letzter Minute abgeblasen. Geplant war, am Donnerstag von Jordanien aus mit einem Bundeswehr-Flugzeug nach Damaskus zu fliegen. Doch kurz vor dem Abflug kam die Schreckensnachricht: Terror-Alarm!

„Aufgrund konkreter Warnhinweise der deutschen Sicherheitsbehörden auf eine terroristische Bedrohung haben wir die Reise gemeinsam abgesagt“, teilte Karner mit. Auch für die Sicherheitskräfte und Begleiter sei die Lage nicht verantwortbar gewesen. Laut Behörden konnte nicht ausgeschlossen werden, dass sich die Bedrohung direkt gegen die österreichische und deutsche Delegation richtete.

Es sollte um Rückführungen nach Syrien gehen

Die heikle Mission war unter strengsten Sicherheitsvorkehrungen vorbereitet worden. Offiziell wurde sie im Vorfeld gar nicht bekanntgegeben. Vor Ort wollte Karner mit syrischen Regierungsvertretern und UNO-Organisationen sprechen. Thema Nummer eins: Die Rückführung von syrischen Straftätern und Gefährdern, die derzeit in Österreich und Deutschland für Probleme sorgen.

„Wir arbeiten gemeinsam daran, dass solche Personen so rasch wie möglich wieder nach Syrien zurückgeführt werden können“, betont Karner. Doch trotz aller Bemühungen bleibt die Lage kompliziert: Das deutsche Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) legt weiterhin alle Asylentscheidungen für Syrer auf Eis – offiziell wegen der unsicheren Lage im Bürgerkriegsland.